Haushaltsverabschiedung unter außergewöhnlichen Umständen

03.02.2024

Verbunden mit der historischen Entscheidung über die Schulsanierung wurde der Gemeindehaushalt für das Jahr 2024 verabschiedet.

Eine Haushaltsverabschiedung in direkter Abhängigkeit mit einem Beschluss, der über die Schulsanierung entscheidet. Mal was Neues in Kürten! Um es allen vorweg noch einmal klar und deutlich zu sagen: Die CDU war nie gegen eine Sanierung der Gesamtschule. Aber wir sehen offenbar anders als das ein oder andere Ratsmitglied auch unsere Verantwortung, das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kürten zu achten. So ist es folglich eine Gewissensentscheidung, ob die gigantischen prognostizierten Sanierungskosten mitgetragen werden können oder nicht.

Im Ergebnis bedeutet dies, dass die CDU dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Fortführung der Sanierung der Gesamtschule mit einer Mehrheit der Fraktionsmitglieder zwar zugestimmt hat. Vier Ratsmitglieder der CDU-Fraktion halten die Sanierungskosten aber für nicht verantwortbar und haben den Beschluss daher abgelehnt.

Die Beweggründe dafür und dagegen sind in der Haushaltsrede sowie einer eigenen Stellungnahme in der Sitzung dargelegt worden.

Beide sind hier beigefügt, sodass sich umfassend ein Bild über die Positionen gemacht werden kann.